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Spruch (Gericht)

der, -(e)s, Umlaut + -e

Urteilstenor, die eigentliche Entscheidung enthaltender Teil eines Urteils


Wortart: Substantiv
Gebrauch: Österr. Standarddeutsch
Tags: rechtssprachlich
Kategorie: Amts- und Juristensprache
Erstellt von: Koschutnig
Erstellt am: 13.11.2017
Region: Klagenfurt(Stadt) (Kärnten)
Bekanntheit: 0%  
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Kommentare (2)


Der Tenor wird auch Entscheidungsformel oder Urteilsformel genannt, im Österreichischen Spruch
source: Wikipedia

Zu bundesdeutsch ’Urteilstenor’ ('Tenor' mit Betonung auf dem -e-) siehe: https://www.juraforum.de/lexikon/urteilstenor
Beispiele aus Österreich:
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat [...] den Beschluss gefasst:
Spruch
Dem Rekurs wird Folge gegeben.
Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden ersatzlos aufgehoben.
Text
Begründung: ...
source: OGH GZ 4Ob37/97p v 25.02.1997
Der Oberste Gerichtshof hat [...] folgenden Beschluss gefasst:
Spruch
Dem
Revisionsrekurs wird Folge gegeben und der Beschluss des Gerichtes zweiter Instanz dahin abgeändert, dass die Beschlüsse des Erstgerichtes wiederhergestellt werden.
Die verpflichtete Partei hat die Kosten ihres Rekurses an die zweite Instanz selbst zu tragen und der betreibenden Partei die mit 5.657,85 S als Exekutionskosten bestimmten Kosten des Revisionsrekurses (darin 514,35 S Umsatzsteuer) zu ersetzen.
source: OGH, 26.4.1989
source: VwGH v. 24.4.2014
Der Spruch des Straferkenntnisses wird insoferne korrigiert, als die Verhängung der Geldstrafe gemäß § 9 der Verordnung des Landeshauptmannes [...] betreffend die Verwertung von Gegenständen animalischer Herkunft in Tierkörperverwertungsanstalten (Tierkörperverwertung), verhängt wird
source: UVS Tirol, 19.02.2002
s.a. spruchgemäß
.
Koschutnig 13.11.2017


In deutschen Urteilen fehlt eine Bezeichnung, die dem in österr. Urteilen immer notwendigen „Spruch“ entspricht:
Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat [...] beschlossen:
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 2. Zivilsenats [...] wird auf Kosten des Beklagten als unzulässig verworfen. Der Wert des Verfahrens der Rechtsbeschwerde wird auf 513 € festgesetzt.
Gründe:
source: Juris. Bundesgerichtshof

Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat [...] beschlossen:
[...] Soweit der Angeklagte verurteilt wurde, wird die Urteilsformel klarstellend wie folgt neu gefasst: [...]
source: Juris. Bundesgerichtshof

Koschutnig 14.11.2017





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